Allgmeine Geschäftsbedingungen rot grün blau Leinwand-Werkstatt

1. Vertragspartner und  Anwendungsbereich

Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist rot grün blau joerg.rieger  (im Folgenden „rot grün blau joerg.rieger“ bezeichnet) und der Kunde.

Alle Lieferungen und Leistungen, die rot grün blau joerg.rieger für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen  nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen rot grün blau joerg.rieger und dem jeweiligen Kunden wirksam.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertragsschluss

Die Angebote von rot grün blau joerg.rieger auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei rot grün blau joerg.rieger Waren zu bestellen.

Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Formulars im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon oder per Post gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Das Angebot ist verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu rot grün blau joerg.rieger passiert hat.

Das Angebot wird mit Zusendung einer Auftragsbestätigung durch rot grün blau joerg.rieger angenommen. Die Auftragsbestätigung erfolgt binnen 48 Stunden durch Übermittlung via Email. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

3. Preise

Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand.
Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden entsprechend der Aufstellung  von rot grün blau joerg.rieger  gesondert in Rechnung gestellt.
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von rot grün blau joerg.rieger werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

4. Zahlungsbedingungen

Zahlung gegen Rechnung ist die Standard-Bezahlmethode. Der Kunde erhält mit der Warenlieferung die Rechnung und hat den Rechnungsbetrag spätestens innerhalb von 8 Tagen zu bezahlen.

Bei Vorkasse erhält der Kunde nach Absenden der Bestellung ein Auftragsbestätigung mit den Bankdaten. Die Produktion der Waren startet nach Zahlungseingang auf dem Konto von rot grün blau joerg.rieger

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so kann rot grün blau joerg.rieger Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes verlangen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt und vorbehalten.

Bei Barzahlung ist der Betrag bei Abholung der Drucke vor Ort zu entrichten.

Kosten der Zahlung, insbesondere bei Überweisungen aus dem Ausland trägt der Kunde.

5. Widerrufsrecht

Gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, kein Widerrufsrecht. Daher steht dem Kunden bei der Bestellung von Leinwanddrucken mit individuellem Aufdruck kein Widerrufsrecht zu, worauf hiermit ausdrücklich hingewiesen wird.

Ist im Falle der Zahlung durch Vorauskasse nicht innerhalb von fünf Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 dieser AGB ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto zu verzeichnen, so steht rot grün blau joerg.rieger das Recht zu die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.

6. Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse zu den auf der Website erläuterten Bedingungen.

Die Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben der Website sowie der Mitteilung an den Kunden in der Auftragsbestätigung. Angaben über die Lieferfristen sind stets unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass rot grün blau joerg.rieger selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.

Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von rot grün blau joerg.rieger nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

rot grün blau joerg.rieger ist zu Teillieferungen berechtigt. Lieferverzug von rot grün blau joerg.rieger berechtigt den Besteller nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, rot grün blau joerg.rieger liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die rot grün blau joerg.rieger nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als drei Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgewiesen ist.

8. Gewährleistung

Die Ansprüche des Kunden gegen rot grün blau joerg.rieger bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Eine spätere Mitteilung derartiger Mängel ist ausgeschlossen.

Ein Sachmangel liegt nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und -bearbeitung entspricht. Farbliche Abweichungen zwischen den Bildern und den Originalbilddateien können technisch nicht vermieden werden und stellen daher keinen Mangel dar. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (z. B. "Auflösung" der Originalbilddateien) hervorgehoben wird. Eine besondere Beschaffenheit der zu liefernden Ware wird nicht vereinbart.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von rot grün blau joerg.rieger.

Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von rot grün blau joerg.rieger nicht zulässig.

10. Urheberrechte

Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt.

Im Falle der Verletzung solcher Rechte ist der Kunde verpflichtet, rot grün blau joerg.rieger von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen. Dies erfolgt durch grundsätzlich durch Schuldübernahme im Verhältnis zum Anspruchsteller. Stimmt dieser der Schuldübernahme nicht zu, stellt der Kunde rot grün blau joerg.rieger im Innenverhältnis von jeglicher Inanspruchnahme frei. Der Kunde wird in diesem Fall rot grün blau joerg.rieger bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen, trägt der Kunde.

11. Lizenzeinräumung

Der Kunde behält alle Rechte an allen Unterlagen, die an rot grün blau joerg.rieger durch den Kunden oder durch vom Kunden autorisierte Personen übertragen werden.

Zur Ausführung des Vertrages gewährt der Kunde rot grün blau joerg.rieger das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die rot grün blau joerg.rieger zur Verfügung gestellten Bilddaten für die im Rahmen der Vertragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten. Das schließt auch das Recht ein, einzelne Bilder Dritten im Rahmen einer Fehlerbehebung zur Verfügung zu stellen.

12. Unwirksame Klauseln, Gerichtsstand, geltendes Recht

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Pforzheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.